Entkriminalisierungsdebatte um Cannabis in Thüringen

29. Mai 2014
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Uruguay hat als erstes Land weltweit Cannabis legalisiert, ebenso die US-Bundesstaaten Colorado und Washington, in denen seit Jahresbeginn ganz legal Cannabis angebaut, gehandelt und konsumiert werden darf. Und auch im Rest der Welt und besonders in Deutschland wird zunehmend diskutiert, wie mit der berauschenden Kulturpflanze verfahren werden soll und ob der Krieg gegen die Drogen nicht als gescheitert erklärt werden muss.

In Berlin hat die Bezirksversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg jüngst einen Antrag auf Einrichtung einer Cannabis-Abgabestelle im Görlitzer Park eingereicht, um damit dem fortschreitenden Drogenhandel entgegenzuwirken, in Frankfurt/Main wird ein ähnliches Konzept diskutiert. Aber auch in Thüringen regt sich die Diskussion über die Entkriminalisierung von Cannabis. Parteien wie Die Piraten, Die Grünen, Die Linke und auch Teile der SPD sprechen sich für eine Entkriminalisierung aus, um die Justiz zu entlasten und vor allem den Schwarzmarkt einzudämmen.

In Thüringen geht die Polizei besonders streng gegen Cannabis-Sünder vor. Gerade in Ballungszentren und Umschlagplätzen wie dem Erfurter Hauptbahnhof oder öffentlichen Parkgeländen werden häufig Polizeikontrollen durchgeführt. Wird man mit Cannabis erwischt, folgt in jedem Fall eine Anzeige. Das Verfahren kann von der Staatsanwaltschaft eingestellt werden, wenn es sich um eine geringe Menge bis zu 6 Gramm handelt.

Gerade im Raum Erfurt hebt die Polizei regelmäßig kleinere private oder in großem Stil professionell geführte Hanfplantagen aus. Der letzte größere Fund konnte Ende letzten Jahres gemacht und Drogen im Wert von 18.000 Euro sichergestellt werden. Die Bedingungen für den Anbau von Cannabis sind so gut wie nie zuvor. Mit der neuesten Technik lassen sich die Pflanzen schnell und einfach ziehen, sodass das ganze Jahr über eine erfolgreiche Ernte möglich ist. Dies ist jedoch meist nur mit Indoor-Plantagen und teilweise unter Verwendung von chemischen Zusatzstoffen zu bewerkstelligen, was die Wirkung der Pflanzenblüten zu einem unkalkulierbaren Risiko werden lässt. Ein Argument, das von den Cannabisbefürwortern angeführt wird. Denn durch eine Legalisierung oder zumindest Entkriminalisierung kann Cannabis kontrolliert abgegeben und angebaut werden, ohne chemische Substanzen zu verwenden. Auch könnte Cannabis im Einklang mit der Natur im Freien gezüchtet werden. Das Saatgut gäbe es her. Lediglich einige klimatische Vorlieben gälte es zu beachten.

Eine Legalisierung ist dennoch auch in Thüringen noch leise verhallende Zukunftsmusik. Die regierende Partei CDU stellt sich klar dagegen. „Experten haben bewiesen, dass regelmäßiger und intensiver Gebrauch von Cannabis zu psychischen und körperlichen Erkrankungen führen kann“, so Manfred Grob, Gesundheitsexperte in der CDU. Ein Dialog kann demnach zwar angeregt werden, ob er auch zeitnah stattfinden wird, steht jedoch auf einem ganz anderen Blatt. Dennoch könnte die Entkriminalisierung von Cannabis eine provokative Forderung im anstehenden Landtagswahlkampf werden. Bisher steht das Thema Drogenpolitik aber noch bei keiner Partei auf dem Wahlplakat.