TMWAT zu neuen “Vorschlägen” für die Multifunktionsarenen in Erfurt und Jena

„Die Vorschläge zeugen von tiefer Unkenntnis der Materie. Schon seit den 1990er Jahren – denn solange wird über das Thema bereits gesprochen – war klar, dass ein ÖPP-Projekt wegen des nicht vorhandenen privaten Investors ausscheidet. Im Übrigen ist das auch aktuell bereits bei der Vorbereitung der Antragstellung geprüft worden.“

Darüber hinaus ist auf den aktuellen Erfahrungsbericht des Thüringer Rechnungshofs zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten zu verweisen. Dieser kommt zu dem Schluss, dass ÖPP-Projekte grundsätzlich kritisch zu bewerten sind und keinesfalls wirtschaftlicher sind als Investitionsprojekte der öffentlichen Hand. Unter anderem heißt es hier: „Projekte, die sich die öffentliche Hand aus eigenen Mitteln nicht leisten kann, darf sie sich ebenso wenig alternativ finanziert in einer ÖPP leisten.“ Wenn also Herr Günther meint, dass die öffentliche Hand die beiden Projekte nicht stemmen könnte, dann dürfte er erst recht keine ÖPP-Finanzierung als Alternative vorschlagen. Der Rechnungshofbericht ist auf der Seite des Thüringer Rechnungshofs unter www.rechnungshof.thueringen.de abrufbar.

„Noch kein einziges Stadion in Deutschland ist im Rahmen eines ÖPP-Projekts errichtet worden“, sagte der Sprecher. Das genannte Stadion Dresden ist im Rahmen einer Konzessionsvergabe errichtet worden, die wegen der anschließend notwendig gewordenen exorbitanten Stadionmieten am Ende fast zum finanziellen Ruin des lokalen Fußballvereins geführt hat; die finanziellen Folgen müssen nunmehr von der Stadt Dresden getragen werden.

Auch die weiteren „Vorschläge“ des „Wirtschaftspolitikers“ sprechen kaum für Realitätssinn: „Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zeigen: Ein gemeinsames Stadion irgendwo auf der grünen Wiese ist teurer als die Sanierung der beiden vorhandenen Arenen. Städtebaumittel werden für den Städtebau – wie z.B. das Programm Soziale Stadt – gebraucht.“ Fazit: „Der Vorschlag von Herrn Günther ist komplett unbrauchbar.“

Dagegen zeigt ein Bericht in der heutigen „Leipziger Volkszeitung“ erneut, dass sich Veranstaltungsarenen rechnen. Laut Bericht peilt beispielsweise das Leipziger Stadion mit einer Vielzahl von Konzerten, Shows und Sportveranstaltungen nach 2011 auch in diesem Jahr einen neuen Besucherrekord an. „Das zeigt: Die Förderung für die beiden geplanten Veranstaltungsarenen in Erfurt und Jena ist keinesfalls wackelig, wie Herr Günther meint. Es ist heute üblich und normal, dass Stadien als Veranstaltungsarenen multifunktional genutzt und ihr Verwendungsspektrum über den sportlichen Aspekt hinaus deutlich erweitert wird.“